Mythos „Verbotspartei“

Vor einigen Tagen erhielten wir eine E-Mail über unser Kontaktformular (eingefügt ein Zeitungsartikel mit folgendem Titel: „Grüne auf radikalem Ökokurs: Öl- und Gasheizungen und Fleischkonsum abschaffen – Autofreie Innenstädte und mehr“) und eine einzige Frage: Was sagen Sie dazu? Bürger in Speyer und Rheinland-Pfalz machen sich Sorgen.

Wir wollten der besorgten Bürgerin folgende Antwort zusenden (leider war ihre E-Mail-Adresse ungültig, sodass wir nicht ins Gespräch kommen konnten):

Sehr geehrte Frau (Name hier nicht genannt),

herzlichen Dank für das Zusenden des Beitrages. Was sagen wir GRÜNEN in Speyer dazu? Natürlich unterstützen wir das Klimakonzept, das unser Bundesverband gerade veröffentlicht hat, voll und ganz. Anbei sende ich Ihnen das Konzept als pdf im Anhang – Klimakonzept_Bundesverband.

Zu den kritisierten Punkten im Titel des zugesendeten Beitrages:

  • Öl- und Gasheizungen müssen wegen der CO2-Poblematik in klimafreundliche Alternativen umgebaut werden, vor allem aber müssen Subventionen für Neu-Einbauten gestrichen werden. Für klimafreundliche Varianten soll es dann finanzielle Förderungen und kostenlose Fachinformationen geben (siehe Seite 12)
  • Fleischkonsum: Da die globale Produktion von tierischen Produkten mehr klimaschädliche Emissionen verursacht als der weltweite Verkehrssektor muss der Fleischkonsum zurückgehen. Dadurch profitieren die Tiere, das Klima und die Gesundheit der Menschen. Tierleidfreie, klimaschonende, gesunde Ernährung muss deutlich attraktiver werden (siehe Seite 20).
  • Autofreie Innenstädte führen dazu, dass unsere Städte ruhiger, sauberer, sicherer und grüner werden. Weitere Details (siehe Seite 14)

Was allgemein als „Verbote“ bezeichnet wird, sind ordnungspolitische Maßnahmen, die es schon immer gegeben hat. Zum Beispiel darf heute kein Asbest mehr bei Neubauten verwendet werden, weil gesundheitsschädlich oder bestimmte gesundheitsgefährdende Materialien sind im Kinderspielzeug verboten. Beim Klimaschutz geht es für die GRÜNEN um einen Mix aus CO2-Preis, Anreizen und Förderung sowie Ordnungsrecht (siehe Seite 4), um die dramatischen Auswirkungen der Klimakrise in den Griff zu bekommen und unser aller Lebensgrundlagen zu bewahren.

Mit freundlichen Grüßen

Julia Jawhari (Stadträtin)

 

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