Stadtrat 19.09.2019 – Nachlese der GRÜNEN FRAKTION SPEYER

Landesgartenschau in Speyer

In der Stadtratssitzung im September haben sich alle anwesenden Stadträtinnen und Stadträte für den Prüfauftrag ausgesprochen. Für die GRÜNE FRAKTION ist wichtig, ökologisches Entwicklungspotential für Speyer und damit einen möglichen Mehrwert für die Stadt zu prüfen.

Aus GRÜNER Sicht sind bei der Prüfung insbesondere die Auswirkungen auf das Klima und der Ausbau von nachhaltiger Mobilität aufzunehmen.

In der Sitzung hat die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Irmgard Münch-Weinmann die Idee geäußert, räumlich erweitert zu denken und eine grenzüberschreitende Planung zwischen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ins Auge zu fassen.

Speyerbach – Frische Luft und besseres Klima für Speyer

In der Stadtratssitzung im September stand ein Prüfantrag zum Speyerbach auf der Tagesordnung. Dieser Antrag fand mehrheitlich Zustimmung. Für die GRÜNEN hat sich Johannes Jaberg, stellvertr. Fraktionsvorsitzender positiv geäußert. Im Frühjahr 2018 war im GRÜNEN OB Wahlkampf der Staatssekretär Dr. Thomas Griese von der Idee begeistert, den Speyerbach an verschiedenen Stellen in der Speyerer Innenstadt zum Vorschein zu bringen. Für eine Offenlegung spricht aus GRÜNER Sicht:

  • Ökologische Durchgängigkeit verbessert sich
  • Das Stadtklima kann sich verbessern, die Hitzeinsel Wirkung kann abgemindert werden
  • Einstieg in die Begrünung der Innenstadt
  • Erhöhte Aufenthaltsqualität der Innenstadt – auch zum Vorteil des Einzelhandels

Speyerer Kläranlage – Prüfung von Lachgas: Kann im Biogasprozess das Lachgas zurückgehalten und verwertet werden?

Eine gemeinsamer Prüfantrag unserer neuen Kooperation von CDU-GRÜNE-SWG ging im Stadtrat in der September-Sitzung 2019 einstimmig durch. Die Entsorgungsbetriebe Speyer (EBS) werden nun prüfen, ob die Distickstoffmonoxide bei der Zurückhaltung und Verwertung im Biogasprozess im Speyerer Klärbetrieb integriert werden können.

Ziel der Kooperation von CDU-GRÜNE-SWG ist, dass sämtliche Abläufe auf Klimaverträglichkeit hin überprüft werden – so auch in der Speyerer Kläranlage.

Hintergrund: Bei der biologischen Reinigung entweicht eine geringe Menge an Distickstoffmonoxid- N2O, bekannt als Lachgas. Dieses Treibhausgas ist ca. 300x klimaschädlicher als Kohlendioxid.

Beirat für nachhaltige Mobilität – Neues Gremium zur Beratung im Verkehrsausschuss

Für den neuen „Beirat für nachhaltige Mobilität“ hat die GRÜNE FRAKTION einige Vorschläge in der Stadtratssitzung im September 2019 eingebracht.

Drei wichtige Kriterien wurden in der Satzung aufgenommen:

  • Der Beirat tagt öffentlich für alle Interessierte
  • Verschiedene Gruppen werden aktiv eingebunden, neu dazugekommen ist der Bereich „Schule“ und die „Fußgänger*innen“
  • der Verkehrsausschuss erhält jeweils aktuellen Bericht aus dem Beirat für nachhaltige Mobilität. GRÜNES Ziel ist, für künftige Verkehrsplanungen wichtige Entscheidungen treffen zu können und der Verkehrswende ein Stück näher zu kommen.

Irmgard Münch-Weinmann

(Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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